Klever Themen erst zur nächsten Wahl

Bei der Zukunftswerkstatt der Rheinischen Post und der Volksbank Kleverland ging es um die Frage „Bundestagswahl 2013 - Was bedeutet das Ergebnis für Kleve?“. Bürgermeister Theo Brauer outete sich als Fan einer Großen Koalition.

Zukunftswerkstatt Kleve

Kleve Deutschland hat gewählt. Doch welche Auswirkungen hat das Wahlergebnis auf Kleve? Darüber diskutierten die Fraktionsvorsitzende und Stadtverordneten bei der Zukunftswerkstatt.

Theo Brauer bewertete - als Bürgermeister der Stadt Kleve und nicht als CDU-Mitglied, wie er betonte - das Wahlergebnis als Auftrag für eine Große Koalition. „Ich bin ein großer Anhänger eines solchen Bündnisses“, bekannte Brauer. Er wünscht sich für Kleve, dass nun der flächendeckende Mindestlohn eingeführt wird. „Es gibt in dieser Stadt viele Menschen, die für 4,50 Euro arbeiten müssen. Jetzt ist die Tür offen, dem einen Riegel vorzuschieben“, sagte der Bürgermeister. Das Motto müsse lauten: „Für fleißige Arbeit vernünftigen Lohn.“ Außerdem sei es eine „einmalige Chance“, bald zwei Bundesminister aus dem Kreis Kleve haben zu können.

Udo Janssen, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Klever Stadtrat, berichtete von vielen Gesprächen an den Wahlkampfständen, an denen vor allem kommunalpolitische Themen eine Rolle gespielt hätten. Bundespolitisch könne er sich eher eine schwarz-grüne als eine Große Koalition vorstellen, „aber nur mit neuen Köpfen bei den Grünen“, sagte Janssen.

Alexander Frantz, Fraktionsvorsitzender der Klever SPD, hat im Wahlkampf andere Erfahrungen als Udo Janssen gemacht. „Klever Themen haben bei dem jetzigen Wahlergebnis keine Rolle gespielt“, sagte der Sozialdemokrat. „Ich habe kein einziges Gespräch geführt, in dem es um Kommunalpolitik geht“, berichtete Frantz. Er freute sich über das „sehr gute Wahlergebnis von Barbara Hendricks. Sie kann die Interessen des Kreises und der Stadt Kleve bis zum Bund bringen“, betonte Frantz.

Michael Bay, Fraktionssprecher von Bündnis 90 /Die Grünen, fand das Wahlergebnis „wirklich klasse, echt gut“. Mit einer Einschränkung: „Wenn der Kreis Kleve geschickt gewählt hätte, wären wir mit vier Bundestagsabgeordneten vertreten gewesen.“ Bay forderte, nicht mehr länger nur in „links-rechts-Kategorien zu denken. In Kleve gelingt uns das bereits gut. Wir schaffen es immer wieder, zu einem Konsens zu kommen.“ Paul Zigan, Vorsitzender der Offenen Klever, wurde konkret. Er forderte den Bahnanschluss von Kleve an Nimwegen. Zigan: „Das darf man nicht weiter nach hinten schieben.“

Daniel Rütter, Fraktionsvorsitzender der Klever FDP, freute sich über ein „weit überdurchschnittliches Wahlergebnis“ der Liberalen in Kleve von 6,3 Prozent. Ansonsten sei das Wahlergebnis aber „desaströs und vollkommen verdient“ gewesen. Auch Rütter sprach sich dafür aus, die Bahnlinie zu reaktivieren, „sobald sich die Chance dafür bietet“. Rainer Severein, Stadtverordneter im Rat für „Die Linke“, bedankte sich beim Bürgermeister dafür, „dass Sie den Mindestlohns befürworten“. Er interpretiert das Wahlergebnis so: „Rot-Rot- Grün ist rechnerisch möglich. Aber mit einer Großen Koalition hat man die Mehrheit der Bevölkerung.“ Da hakte Brauer ein. „Die SPD wird niemals das rot-rote-Bündnis eingehen. Sonst gibt es bei der nächsten Kommunalwahl ein Ergebnis von 90 Prozent Plus X für die CDU“, sagte Brauer. Er erwartet vom Bundesverkehrsministerium nun eine schnelle Antwort, wie es mit der Schleuse in Brienen weitergehen soll.

Und Bürgermeister Brauer ist sich sicher: „Die Diskussion um die Bebauung des Minoritenplatzes in Kleve hat bei der Bundestagswahl keine Rolle gespielt. Und sie wird auch bei der Kommunalwahl keine Rolle spielen. Es gibt eine große stille Mehrheit“.

VON MARC CATTELAENS