„Schlossgespräche“ der Volksbank Kleverland auf Schloss Moyland

Foto: Markus van Offern

Kleve/Bedburg-Hau. Wie schon im Vorjahr fanden die Schlossgespräche der Volksbank Kleverland auch dieses Mal gemäß den Coronaschutzbestimmungen im kleineren Kreis statt.

Für die exklusive Veranstaltung konnte wieder einmal ein hochkarätiger Redner aus der Politik gewonnen werden: Hendrik Wüst MdL, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, der auch als potenzieller Nachfolger des aktuellen Ministerpräsidenten Armin Laschet gehandelt wird.

Nach einer musikalischen Einstimmung durch die in Kleve geborene Flötistin Anna Hendriksen und der Begrüßung der Gäste durch den Vorstandsvorsitzenden der Volksbank Kleverland Frank Ruffing, begann Hendrik Wüst seinen Vortrag zum Thema: „Zukunft der Mobilität: Chancen und Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen“.

Dabei ging es dem CDU-Politiker zu Beginn seiner Ausführungen erst einmal um die aktuellen Themen Corona und die Folgen, sowie die Unwetterkatastrophe, die auch das Land Nordrhein-Westfalen vor vier Wochen stark getroffen hat. Besonders die Flutkatastrophe habe deutlich gemacht, dass ein enormer Zusammenhalt in der Bevölkerung bestehe und die Solidarität unfassbar groß gewesen sei, so Wüst. Trotzdem stelle sich die Frage, ob die bestehenden Strukturen für die Katastrophenhilfe ausreichend seien. Das müsse man nun aufarbeiten und ggf. verbessern. Die Schäden an Bundes- und Landstraßen würden nach aktuellem Stand ca. 120 Millionen Euro betragen. Von zunächst 220 gesperrten Abschnitten seien 85 Prozent wieder befahrbar, in Bau oder beauftragt. Bei den verbliebenen Fällen sind vor Baubeginn umfangreichere Untersuchungen oder Planungen notwendig.

Die Schäden der Schienen-Infrastruktur, belaufen sich nach Angaben der Bahn auf rund 1,3 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Die Pandemie und die Flutkatastrophe, die sich keiner vorher hätte vorstellen können, aber sicherlich nicht die letzten Krisen. Darum müsse Krise „geübt“ werden.

Zu den Herausforderungen der Zukunft sagte Wüst: „Wir stehen am Anfang eines Modernisierungsjahrzehnts und müssen die Chancen der Digitalisierung in allen Lebensbereichen nutzen. Wir brauchen eine App für alle staatlichen Leistungen.“ Datenschutz dürfe nicht weiter defensiv diskutiert und zur Bremse der Entwicklung werden. Datensouveränität müsse das Ziel sein, so dass die Menschen selbst entscheiden können, welche Daten sie teilen und welche nicht. „Die Digitalisierung muss dem Menschen dienen“, sagte Wüst. „Der Mensch muss das Maß aller Modernisierung sein.

Im Verkehrsministerium kümmere sich eine neu gegründete Abteilung um Fragen der Digitalisierung und Vernetzung in der Mobilität. So entwickele sich Nordrhein-Westfalen zur Heimat der Mobilität 4.0. In Monheim fährt der erste automatisierte Linienbus. In Duisburg wird am autonomen Binnenschiff und automatisierter Hafentechnik geforscht. Zwischen Jülich und Aachen wird am Braintrain gearbeitet, einem autonom fahrenden Personenzug im normalen Schienennetz. Wüst: „In Nordrhein-Westfalen wir neue Mobilität nicht nur erforscht und entwickelt, sondern ist auch jetzt schon erlebbar.“

Weiter sagte Wüst, Deutschland müsse die Dekarbonisierung vollenden und gleichzeitig Industrieland bleiben, das Wohlstand und soziale Sicherheit garantiert.

„Moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz“, sagte Wüst. Allein in Nordrhein-Westfalen werde im nächsten Jahr 1,9 Milliarden Euro in die Schiene investiert. Auch Stadt- und U-Bahnen werden mit Rekordsummen für ein System-Upgrade gefördert.

Der Ausbau des Radwegenetzes soll im nächsten Jahr weiter vorangetrieben werden. Für besseren Fuß- und Radverkehr stehen laut Haushaltsentwurf 102 Millionen Euro allein an Landesmitteln zur Verfügung. Jeder Bürger/in verstehe das eine moderne Verkehrspolitik der beste Klimaschutz ist, sagte Wüst. Deshalb müsse er aktuell nicht um die Gelder kämpfen, sondern die Umsetzung der richtigen Maßnahmen vorantreiben.

Insgesamt werde bis 2030 eine Summe von 40 bis 50 Milliarden Euro in alle Verkehrsträger investiert.

Der Aufsichtsratsvorsitzende Wilhelm Wolters bedankte sich nach dem Vortrag bei Hendrik Wüst nicht ohne zu bemerken, dass auch der Ausbau der Verbindung der B67 N bei den kommenden Maßnahmen nicht vergessen werden solle, damit auch Kleve und Kalkar zukünftig besser an das Verkehrsnetz angebunden wären.