„Welche Investitionen sind im Jahr 2017 in Kleve möglich und sinnvoll“ – unter dieser Leitfrage stand dieses Mal die Zukunftswerkstatt von Rheinischer Post und Volksbank Kleverland. Die Politik setzt auf das Thema Bildung.
VON MARC CATTELAENS
Das meiste Geld fließt in die Schulen
Hedwig Meyer-Wilmes, Daniel Rütter, Wolfgang Gebing, Frank Ruffing, Fabian Merges, Willibrord Haas, Petra Tekath, Joachim Rasch, Marc Cattelaens und Julia Lörcks (von links) stellten sich vor Beginn der Zukunftswerkstatt unserem Fotografen. RP-Foto: Gottfried Evers
KLEVE Die Stadt Kleve hat einen Haushalt, um den sie eine Menge anderer Kommunen beneiden. Während viele Städten und Gemeinden ein Minus im Haushaltsplan haben, das sie, wenn überhaupt, nur durch den Griff in die Rücklagen ausgleichen können, kann Kleve sogar ein kleines Plus von rund 500.000 Euro vorweisen. Wer profitiert? Welche Institutionen und Maßnahmen werden unterstützt? Diese Frage beantworteten bei der Zukunftswerkstatt die Fraktionsvorsitzenden im Klever Stadtrat und Kämmerer Willibrord Haas.
SPD-Chefin Petra Tekath brachte auf den Punkt, was in Kleve derzeit höchsten Stellenwert genießt: „Wir investieren in Bildung.“ Geld fließe in die Gebäude der Gesamtschule I und II, der Spyckschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums. „Außerdem ist für uns das Thema Digitalisierung wichtig. Geld ist vorhanden, das kommt vom Land. In den nächsten vier Jahren fließen jeweils 1,3 Millionen Euro in die Digitalisierung der Klever Schulen“, sagte Tekath.
Auch Hedwig Meyer-Wilmes, Fraktionsvorsitzende der Klever Grünen, freut sich, dass in Kleve in Bildung investiert wird. „Die Schulinvestitionen nehmen 43,8 Prozent der gesamten Investitionen ein. Das ist enorm“, betonte Meyer-Wilmes. CDU-Chef Wolfgang Gebing mahnte, das im Haushalt ausgewiesene Geld auch zeitnah auszugeben. „Die Mittel sind da, die müssen jetzt auch abfließen können. Entsprechende Ausschreibungen sind unterwegs“, sagte Gebing im Blick auf anstehende Schulneubauten und -umbauten. Kämmerer Willibrord Haas lobte die Politik dafür, dass sie entschieden habe, Arbeiten einzeln nach Gewerken und nicht an einen Generalunternehmer zu vergeben. „Im Blick auf die Gesamtschule Rindern bedeutet das, dass die Chancen, vor der Vergabekammer zu landen, deutlich geringer sind“, betonte Haas.
Auf die Frage, ob die Karl-Kisters-Realschule durch den Ratsbeschluss, vierzügig werden zu
dürfen, jetzt Anspruch auf eine bauliche Erweiterung habe, antwortete Wolfgang Gebing: „Wir müssen schauen, ob dauerhaft Bedarf da ist. Das werden wir aber erst prüfen, nachdem die beiden Gesamtschulen und dann das Konrad-Adenauer-Gymnasium angegangen wurden.“ Hedwig-Meyer Wilmes sagte zum Thema vierzügige Realschule: „Ich möchte das nicht dauerhaft.“ Dass Kleve jetzt viel in seine weiterführende Schulen investiere, müsse man auch vor dem Hintergrund betrachten, „dass jahrelang nichts passiert ist“. Falls die Landespolitik sich ändere, könne es auch passieren, das Geld „verbrannt“ werde.
Kämmerer Haas kündigte an, dass die Verwaltung der Politik demnächst vorschlagen werde,
die Sanierung des Altbaus des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in Angriff zu nehmen. Auf der Agenda stehe außerdem der Ausbau der Internetgeschwindigkeiten. „Der Kreis Kleve koordiniert den Ausbau. Es wird eine Million Euro investiert, der Eigenanteil der Stadt Kleve beträgt 110.000 Euro, die Verwaltung schlägt vor, das zu machen“, sagte Haas. Damit würden die letzten „weißen Flecken“ mit einer schlechten Internetverbindung verschwinden, so der Kämmerer. Außerdem stünden in diesem Jahr die Verlagerung der Merkur-Halle und die Errichtung eines Sportzentrums Oberstadt an der Grenze zwischen Materborn und Reichswalde an.
Hedwig Meyer-Wilmes sprach das Dauerthema Minoritenplatz an. „Ich möchte, dass der Platz bebaut wird. Kleve muss zur Stadt werden. Dafür brauchen wir einen Masterplan“, sagte Meyer-Wilmes.